Fehlende Lizenz: Ebay verschiebt neues Zahlungsmodell
05.06.2012 - Eigentlich wollte der Online-Marktplatz Ebay in diesem Sommer seine Zahlungsabwicklung umändern und künftig als Zahlungsmittler zwischen Käufer und Verkäufer agieren. Nun fordert die deutsche Finanzaufsichtsbehörde Bafin von dem US-stämmigen Unternehmen die Einholung einer Erlaubnis für diese Praxis ein. Ebay zeigte sich "überrascht", will aber der Aufforderung folge leisten. Das neue Zahlungsmodell verschiebt sich deswegen.
Die neue Abwicklungsmethode war von Ebay im Februar angekündigt worden. Sie sieht vor, dass Käufer bei Ebay das Geld für Artikel zunächst an den Online-Marktplatz zahlen, nicht mehr an die jeweiligen Verkäufer. Sobald das Geld bei Ebay eingegangen ist, werden die Verkäufer darüber benachrichtigt. Wenn diese die Ware verschickt haben, informieren sie Ebay darüber und erhalten dann das Geld wahlweise auf ein Paypal-Konto oder ein eigenes Bankkonto.
Nun hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) Ebay darüber informiert, dass für die Einführung der neuen Zahlungsabwicklung eine Lizenz nach dem deutschen Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) notwendig sei. Die Betreiber des Online-Marktplatzes hatten geglaubt, eine solche Lizenz nicht zu benötigen: Die für die Zahlungsabwicklung verantwortliche Unternehmenseinheit von Ebay habe ihren Sitz in Luxemburg und unterliege der luxemburgischen Finanzaufsichtsbehörde CSSF (Commission de Surveillance du Secteur Financier), so Ebay in einer Pressemitteilung Die CSSF habe Ebay in vorherigen Gesprächen bestätigt, dass für die geplante Zahlungsabwicklung keine Lizenz notwendig sei.
"Angesichts dieser erfolgten Gespräche und unserer eigenen umfassenden Analysen sind wir überrascht von der Entscheidung der Bafin", sagte Dr. Dirk Weber, Geschäftsführer der Ebay GmbH und Legal Director Marketplaces Compliance. "Das bedeutet, dass wir die Einführung der neuen Zahlungsabwicklung für unsere 16 Millionen aktiven Nutzer in Deutschland verschieben müssen. Wir sind weiterhin der Auffassung, dass für die von uns geplante Zahlungsabwicklung keine Lizenz nach dem Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz notwendig ist, akzeptieren jedoch, dass die Bafin eine andere Rechtsauffassung vertritt. Wir werden nun mit der CSSF in Luxemburg daran arbeiten, die notwendige Lizenz zu erwerben." Ebay rechnet eigenen Angaben zufolge damit, dass sich die Einführung des neuen Modells auf 2013 verschiebt. (re)
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