Gesetz gegen Hass und Hetze im Netz zeigt Wirkung

Bild: Gerd Altmann / Pixabay

10.01.2022 - Seit 2017 gilt in Deutschland das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). Die Regelung zur Verringerung von Hasskriminalit�t im Netz wirkt, wie eine aktuelle Studie des ZEW Mannheim belegt.

von Frauke Schobelt

Viele Nutzer und Nutzerinnen setzen sich im Netz fast ungehemmt �ber Regeln und Strafgesetze hinweg und beleidigen, verleumden oder bedrohen Personen. Um dagegen vorzugehen, gilt seit knapp f�nf Jahren das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). Laut der Studie des ZEW Mannheim zeigt es Wirkung: Am Beispiel des Kurznachrichtenanbieters Twitter weisen die Wirtschaftsforscherinnen nach, dass sowohl die Anzahl als auch die Intensit�t von Hasskommentaren aufgrund des Gesetzes messbar zur�ckgegangen sind. Dies f�hrt dazu, dass weniger Hasskommentare retweetet oder geliked werden. Durch das Gesetz sei auch der Ton im Netz insgesamt etwas freundlicher geworden.

Die ZEW-Studie zeigt, dass die Anzahl der eigentlichen Hass-Tweets durch das NetzDG um durchschnittlich 10 Prozent reduziert wurde. Zus�tzlich muss jedoch auch die Zahl der Reaktionen der Community ber�cksichtigt werden. In der Untersuchung wurden Hassnachrichten im Durchschnitt viermal retweetet. Unterbleibt jedoch die �bliche Vervielf�ltigungskaskade weiterer Hass-Tweets, tr�gt dies zu einer angemesseneren Nutzung der Plattform bei.

"Die Untersuchung zeigt deutlich die �berlegenheit einer gesetzlichen Regelung zur Reduzierung von Hassbotschaften im Netz gegen�ber der reinen Selbstverpflichtung von Anbietern sozialer Netzwerke", betont Studienautorin Raphaela Andres , Wissenschaftlerin im ZEW-Forschungsbereich 'Digitale �konomie'. "Bedeutsam wird dies vor allem vor dem Hintergrund, dass Worten des Hasses immer �fter Taten folgen und sogar zu extremen Ausschreitungen wie etwa der am US-Capitol vor einem Jahr f�hren k�nnen. In der EU wie auch in anderen Staaten wird derzeit �ber vergleichbare Gesetze nach deutschem Vorbild diskutiert. Um dabei m�glichst effektive Ma�nahmen zu w�hlen, sollten die Wirkungen gr�ndlich analysiert werden."

Auch sollte dar�ber diskutiert werden, wie diese Ma�nahmen noch effizienter gestaltet sein k�nnten. "Eine M�glichkeit f�r die weitere Eind�mmung von Hassbotschaften w�re etwa ein vereinfachtes Beschwerdeverfahren f�r Nutzer. Derzeit m�ssen diese selbst die genaue Straftat benennen und dabei unterschreiben, dass eine falsche Beschuldigung eine Verletzung der Plattformregelungen darstellt. Eine Meldung von Hassnachrichten wird damit f�r den Nutzer zum Risiko und damit zum Hindernis einer effizienteren Hassbek�mpfung im Netz", sagt Olga Slivko von der Erasmus Universit�t in Rotterdam und Mitautorin der Studie.

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Jacqueline Althaller
(Althaller Communication)

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