Propaganda und Medienpolitik

Russische Medienaufsicht droht Youtube mit Sperrung und Trinkgeld-Strafen

29.09.2021 - Im Streit um die Sperrung des russischen Propaganda-Channels auf Youtube   droht die russische Medienaufsicht nun Konzernmutter Google. Neben einer Sperre stehen vor allem Geldstrafen im Raum, deren Höhe die akute Gefahr birgt, dass Youtube-C-Levels totgelacht vom Stuhl rutschen.

von Sebastian Halm

Dienstag hatte Youtube den Kanal RT Deutsch von seiner Plattform geworfen, in der Suche taucht er nicht mehr auf. Der russische Pro-Kreml-Propagandasender hatte von Youtube bereits Warnschüsse abbekommen - etwa wegen Falschinformationen im Rahmen der Corona-Pandemie.

Nun drohen diverse russische Stellen in alle Richtungen: Russlands Medienwächter-Behörde Roskomnadsor sprach von Zensur und forderte zur Rücknahme der Maßnahmen auf. Andernfalls werde man Youtube in ganz Russland sperren und gegebenenfalls eine Strafe von umgerechnet 12.000 Euro verhängen. Bei Nichtbefolgen der Forderungen würde ein erneutes Bußgeld fällig: Dann werde man gegen das Unternehmen mit 17 Milliarden Euro Werbeumsatz in 2020 eine Geldstrafe von umgerechnet 36.000 Euro verhängen. Das berichtet Spiegel Online   .

Außerdem warf die Chefredakteurin von RT der deutschen Regierung vor, hinter dem 'beispiellosen Akt von Medienaggression' zu stehen und forderte Vergeltungsmaßnahmen gegen deutsche Medien in Russland. Deutsche Regierungssprecher wiesen dies als reine Verschwörungstheorien zurück.

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