Gericht untersagt Amazon Dash Button

Bild: Amazon

11.01.2019 - Bereits in zweiter Instanz scheiterte Amazon mit dem Dash Button. Das Oberlandesgericht M�nchen h�lt den Bestellknopf f�r unzul�ssig, da der Bestellprozess gegen Verbraucherschutzbestimmungen verst��t.

von Susanne C. Steiger

Mit seinem Urteil vom 10.1.2019 (Az.: 29 U 1091/18, noch nicht rechtskr�ftig) best�tigt das OLG M�nchen ein in erster Instanz gef�lltes Urteil. Da nicht hinreichend �ber die georderte Ware und deren Preis informiert werde, seien Amazon Dash-Buttons hierzulande nach Auffassung der Richter nicht zul�ssig. Durch den Urteilsspruch wurde die Berufung von Amazon gegen das Urteil des Landgerichts negativ beschieden. Eine Revision zum BGH lie� das Gericht nicht zu.

Laut Verbraucherzentrale NRW stellten die Richter klar, dass Amazon den Kunden unmittelbar vor Absenden der Bestellung �ber den Preis und die tats�chlich bestellte Ware informieren muss. Bisher wurden diese Informationen erst nach dem Dr�cken des Buttons zur App gesendet, also nach der Bestellung. Die Klausel der "Amazon Dash Replenishment Nutzungsbedingungen", mit der sich Amazon die �nderung der Vertragsbedingungen vorbeh�lt, bewertete das Oberlandesgericht zudem als unzul�ssig. Au�erdem fehle auf dem Button der Hinweis, dass eine Zahlungspflicht ausgel�st wird. Dieser Hinweis sei bei Vertr�gen im elektronischen Gesch�ftsverkehr, unabh�ngig von konkreten Bestellmedium, jedoch vorgeschrieben.

Das OLG hat mit seinem Urteil entsprechend die vorinstanzliche Unterlassungsentscheidung best�tigt, wonach das Versandunternehmen seine "Dash Buttons" nicht weiter verwenden darf. Es folgte der Auffassung des Landgerichts M�nchen I, welches in den WLAN-Bestellkn�pfen einen Versto� gegen die Button-L�sung aus � 312j BGB erkannt hatte. Amazon k�ndigte gegen�ber tagesschau.de an, trotzdem Rechtsmittel gegen das Urteil einlegen zu wollen. Das Urteil "hindere Kunden auch daran, selbst eine informierte Entscheidung dar�ber zu treffen, ob ihnen ein Service wie der 'Dash Button' ein bequemes Einkaufserlebnis erm�glicht", hie� es in einer Erkl�rung. Es hei�t weiter, das Unternehmen sei der �berzeugung, dass der Dash Button und die dazugeh�rige App im Einklang mit der deutschen Gesetzgebung st�nden.

Das Urteil ist noch nicht rechtskr�ftig. Eine schriftliche Begr�ndung liegt noch nicht vor.

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Boris Bohn
(diva-e)

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