Neuer Antrag auf Streichung der Wortmarke Post
02.02.2004 - Auch die EP Europost will die Löschung beim Patentamt durchsetzen
Die EP Europost, Tochter der niederländischen Postgesellschaft TPG, hat beim Deutschen Patentamt (DPMA) die Löschung der kürzlich eingetragenen Marke Post beantragt. Das DPMA hatte die Marke erst im Dezember 2003 für die Deutsche Post registriert. Die EP Europost hält dagegen, dass es sich bei dem geschützten Begriff um ein allgemein gebräuchliches Wort der deutschen Sprache handelt, mit dem die Beförderung von Paketen und Briefen umschrieben werde. Zudem bezeichne das Wort diese Produkte als Oberbegriff. Nach Ansicht von Vorstandchef Alex Eglseer wurde die Marke daher widerrechtlich eingetragen.
Mit dem selben Argument hatte erst Anfang Januar der Bundesverband der Internationalen Express- und Kurierdienste (BIEK) beantragt, das Wort Post aus dem Markenregister zu streichen.
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