Leitfaden zum Online-Handel
23.06.2010 - Der Verband der deutschen Internetwirtschaft Eco hat gemeinsam mit den Rechtsanwälten Härting (Berlin) und Bühlmann (Zürich) einen Leitfaden für Betreiber von Onlineshops verfasst. Er soll die Web-Händler über ihre rechtlichen Pflichten insbesondere bei grenzüberschreitenden Transaktionen aufklären.
Online-Shopping mache vor Grenzen nicht halt, so die Verfasser. Es genüge nicht, wenn Shop-Betreiber sich nur um das Recht des Landes, in dem sein Unternehmen seinen Sitz hat, kümmern. Dies gelte sogar schon, wenn noch keine Vertragsbeziehung mit dem Kunden bestehe.
Auch bei der Werbung müssten gegebenenfalls die unterschiedlichen Gesetze beachtet werden. Der Leitfaden Preiswerbung soll über alle wichtigen Details zu Preisangabepflichten, Reduktionen, Preisvergleichen und möglichen rechtlichen Konsequenzen in der Schweiz und in Deutschland informieren. Beantwortet werden dabei Fragen wie: Was ist zu beachten, wenn ein Schweizer Unternehmen Produkte oder Dienstleistungen in Deutschland anbieten und bewerben möchte? Wie sehen die unterschiedlichen Regelungen beispielsweise zu Preisangaben aus? Wann richtet sich ein Online-Angebot aus rechtlicher Sicht überhaupt an ausländische Kunden? (re)
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